Kategori: Politik
Lang und Mau streiten: Trifft ein Ost-Soziologe auf die Grüne aus dem Westen …
Der Rostocker Steffen Mau ist einer der großen Deutschland-Erklärer der Stunde. Die deutlich jüngere Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang sucht nach Erklärungen für die Stimmung im Land. Zusammen haben sie ein Buch geschrieben – und sprechen mit ntv.de über e…
Begnadigung für Republikaner: Trump holt Betrüger George Santos aus Gefängnis
Ein frei erfundener Lebenslauf, veruntreute Wahlkampfspenden: Anfang des Jahres wird dem Ex-Abgeordneten Santos in den USA der Prozess gemacht. Er bekennt sich schuldig, will sich anfangs seiner Haftstrafe fügen. Doch jetzt, nur wenige Monate später, d…
Wehr-Lotterie und so weiter: Wohin führt eine Politik gegen die eigene Jugend?
Das Leben gleicht über weite Strecken einer Lotterie. Das gilt nicht nur für schwere Krankheiten oder unvermitteltes Ableben: Wo wir geboren wurden und wie viele Bücher unsere Eltern im Schrank stehen haben, ist für unseren Lebenserfolg durchaus wesent…
I Ballerup er et tyrkisk kulturhus blevet til en moské – tyrkisk islam breder sig i dansk lokalpolitik
Hvordan gik det til, at et tyrkisk kulturhus lige pludselig blev til en moske, og hvorfor skal forløbet om hvordan det gik til tilsyneladende holdes skjult for befolkningen? Svaret findes blandt socialdemokratiske lokalpolitikere med tråde til præsident Erdoğan. Det er ikke tilfældigt, at Frederik Vads “tredje erkendelse” kommer fra en socialdemokrat. Det er sket flere […]
Nach Grabungen in Chan Junis: Hamas übergibt weitere Leiche an Israel
Die Hamas tut sich nach eigenen Angaben schwer, die Auflagen der Waffenruhe zu erfüllen und alle toten Geiseln zu übergeben. Jetzt ist ein weiterer Sarg in Israel angekommen. Dort sollen künftig auch drei Bundeswehr-Soldaten die Waffenruhe überwachen. …
“Nicht schuldig”: Trump-Kritiker Bolton äußert sich vor Gericht
Donald Trump rechnet mit seinen Gegnern ab: Mit John Bolton soll nun einem seiner schärfsten Kritiker der PRozess gemacht werden. Der frühere Sicherheitsberater weist die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zurück.
Chicago kämpft gegen Einsatz: Trump ruft im Streit um Nationalgarde den Supreme Court an
Chicago wehrt sich gegen den geplanten Einsatz von Soldaten der Nationalgarde – bislang hat die Stadt damit juristisch Erfolg. Jetzt will die Trump-Regierung vor das höchste US-Gericht ziehen.
“Dort aufhören, wo sie sind”: Trump setzt offenbar weiter auf Worte statt auf Waffen
Der ukrainische Präsident will mit Trump über Tomahawk-Raketen reden – doch der US-Präsident ist nach seinem Putin-Telefonat am Vortag sehr zurückhaltend bei dem Thema. Statt mit Waffenlieferungen will Trump den Krieg lieber mit einem Appell an beide S…
“Dort aufhören, wo sie sind”: Trump setzt offenbar weiter auf Worte statt auf Waffen
Der ukrainische Präsident will mit Trump über Tomahawk-Raketen reden – doch der US-Präsident ist nach seinem Putin-Telefonat am Vortag sehr zurückhaltend bei dem Thema. Statt mit Waffenlieferungen will Trump den Krieg lieber mit einem Appell an beide S…
Ukraine will Tomahawk-Raketen: Selenskyj: “Trump hat eine große Chance, diesen Krieg zu beenden”
Zum dritten Mal in diesem Jahr ist der ukrainische Präsident Selenskyj im Weißen Haus zu Besuch. Der US-Präsident ist dabei voll des Lobes für seinen Gast. Allerdings dämpft Trump sogleich dessen Hoffnung auf eine schnelle Lieferung von Tomahawk-Marsch…
Nach seiner Verurteilung: Bolsonaros Frau Michelle als mögliche Nachfolgerin gehandelt
Brasiliens Oberstes Gericht verurteilt Ex-Präsident Bolsonaro wegen Putschplänen zu einer Haftstrafe von über 27 Jahren. Damit ist ausgeschlossen, dass er erneut kandidiert. Doch wer soll ihm in Brasiliens Rechte folgen? Im Rennen scheint nun seine Ehe…
SPD: Überschaubare Einsparungen: Ist die Bürgergeld-Reform nur ein Tropfen auf den heißen Stein?
Aus dem Bürgergeld soll die Grundsicherung werden. Mit der Namensänderung sind auch schärfere Regeln geplant. Das genaue Potenzial der Einsparungen ist derzeit noch unklar. Nun steht der Gesetzentwurf zur internen Abstimmung im Kanzleramt an. Doch bere…
Strategisch unter Druck: Das falsche Spiel mit der Brandmauer
Die Abgrenzung von CDU/CSU zur AfD verkommt zusehends zum wahllos gebrauchten Kampfbegriff. An einer Debatte über Sinn und Zukunft der Brandmauer führt trotzdem auf Sicht nichts vorbei.
Neue Kommunal-Taktik: Wie die AfD die Brandmauer einstürzen lassen will
In Berlin schult die AfD ihre Kommunalpolitiker bei einem zweitägigen Kongress. Dahinter steckt mehr als nur eine Professionalisierung der eigenen Leute. In den Kommunen soll die Union in Bündnisse gelockt werden.
CDU-Präsidium tagt zur AfD: Merz will nicht an Brandmauer zur AfD rütteln
Frühere Spitzenpolitiker aus CDU und CSU wollen das Verhältnis zur AfD nachjustieren – vor allem auf Kommunal- und Landesebene. Die CDU-Führung will über den Umgang am Wochenende beraten. Parteichef Merz schlägt vorab aber Pflöcke ein und macht deutlic…
Idee aus dem Kalten Krieg: Kreml-Berater schlägt “Putin-Trump”-Tunnel nach Alaska vor
Das Treffen der Staatschefs Russlands und der USA im August bringt kein Ergebnis. Ein zweiter Gipfel soll in Ungarn stattfinden. Indes hat ein enger Putin-Vertrauter die Idee, einen Tunnel zwischen beiden Ländern bauen zu lassen – von Elon Musks Firma.
Massiver Druck aus USA: Trump lässt UN-Klimaschutzabkommen für Schifffahrt platzen
Die internationale Schifffahrt heizt den Klimawandel mit erheblichen Mengen an Treibhausgasen weiter an. Bei einer Konferenz in London sollten eigentlich strengere Regeln durchgesetzt werden. Doch die Abstimmung wird wegen des Widerstands aus den USA v…
Mehr Männer als Frauen: BAMF registriert neue Flüchtlingsdynamik aus der Ukraine
Erstmals seit Kriegsbeginn fliehen mehr Männer als Frauen aus der Ukraine nach Deutschland. Grund ist die Aufhebung des Ausreiseverbots für junge Männer. Doch wie viele Geflüchtete tatsächlich hierbleiben, bleibt unklar.
Sicherheitsgarantie für Putin?: Kreml sieht vor Trump-Putin-Treffen noch viele Fragen offen
Nach dem Telefonat mit Putin verkündet Trump einen großen Fortschritt zur Beendigung des von Moskau angefangenen Kriegs in der Ukraine. Der US-Präsident stellt ein baldiges Treffen mit Russlands Machthaber in Ungarn in Aussicht. Doch für den Kreml best…
Verfahren vor Kriegsgericht: Xi setzt zweithöchsten Militär und mehrere Offiziere ab
Schwerwiegende Verstöße und schwerwiegende Verbrechen werfen die Ermittler mehreren chinesischen Spitzenmilitärs vor. Insgesamt neun Männer werden aus der Armeeführung entfernt. Darunter ist ein General, den Staatschef XI persönlich gefördert hat.
Erster Versuch abgeschmettert: Trump klagt nochmal gegen die “New York Times”
Zu lang, zu blumig und zu viel Lobhudelei: Eine erste Klage des US-Präsidenten unter anderem gegen die "New York Times" scheitert vor Gericht. Nun versucht es Trump erneut – mit einer deutlich gekürzten Version.
Entscheidung im Sinne Warschaus: Gericht lehnt Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem nach Deutschland ab
Der Anschlag gegen das frühere deutsch-russische Prestigeprojekt Nord Stream erregt vor drei Jahren weltweit Aufsehen. Seit Ende September sitzt ein mutmaßlicher Beteiligter in Polen in U-Haft. Zum Prozess in Deutschland kommt es vorerst nicht.
“Zwangsmaßnahmen angewendet”: Ermittlungen gegen CSU-Bürgermeister wegen Kokain-Besitzes
Einem Medienbericht zufolge kontrolliert die Polizei den Bürgermeister einer bayerischen Gemeinde vor einem Nachtclub – und findet weißes Pulver. Der 37-Jährige wird demnach "zu Boden gebracht" und kurzzeitig festgenommen. Laut seinem CSU-Ort…
Wie reist der Kremlchef an?: Berlin: Putin müsste in Ungarn eigentlich festgenommen werden
Trump und Putin sollen sich in Budapest treffen, um über ein Ende des Ukraine-Krieges zu verhandeln. Doch vor dem Gipfel stehen noch eine Reihe von Fragen: Wie soll der Kremlchef nach Ungarn kommen? Und wird er dort dann festgenommen? Zumindest für Zwe…
Schröder wird schnippisch: “Weiß ich nicht mehr, werd’ ich Ihnen auch nicht sagen”
Altkanzler Schröder sagt vor dem Untersuchungsausschuss zum Thema Klimastiftung MV und Nord Stream 2 in Schwerin aus, und am Ende fragt man sich: War Schröder an den relevanten Entscheidungen überhaupt beteiligt? Der Obmann mit den meisten Fragen ist d…